Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen des visavi Onlineservice der PFALZWERKE AKTIENGESELLSCHAFT

 

1. Gegenstand der Nutzungsbedingungen

Die nachstehenden Nutzungsbedingungen regeln die Inanspruchnahme des visavi Onlineservice (im Folgenden „Online-Dienste“) der PFALZWERKE AKTIENGESELLSCHAFT (im Folgenden „Pfalzwerke“). Diese Bedingungen werden bei der Registrierung vereinbart.

Für eine bessere Lesbarkeit werden im Folgenden die Nutzer und Nutzerinnen einheitlich als „Nutzer“ bezeichnet.


2. Nutzungsvoraussetzungen

Der Abschluss und die Abwicklung des Stromlieferungsvertrages erfolgen außerhalb der Plattform für Online-Dienste. Die Bedingungen regeln nur die Nutzung der Plattform und ändern – ebenso wie die Nutzung der Plattform - nicht die Vertragsbedingungen des Stromlieferungsvertrages.

Voraussetzung für die Nutzung der Online-Dienste ist das Bestehen eines Stromlieferungsvertrages mit den Pfalzwerken. Einzelheiten finden Sie unter http://www.pfalzwerke.de/.

Voraussetzung für die Nutzung ist weiterhin die Anmeldung mit einem persönlichen Benutzernamen und einem dazugehörigen Passwort. Diese Zugangsdaten werden im Rahmen des Registrierungsprozesses ausgewählt und dem Nutzer mit der Registrierungsbestätigung per E-Mail zugesandt.

Die Nutzung des Online-Services durch Sammelkunden und Sondervertragskunden ist derzeit noch nicht möglich.


3. Sorgfalts- und Mitwirkungspflichten

Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, den Pfalzwerken Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich mitzuteilen.

Der Nutzer ist weiterhin verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und im Falle des Missbrauchs seiner Daten durch Dritte die Pfalzwerke unverzüglich darüber zu informieren.

Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen bzw. Software oder sonstige Scripts verwenden, die die Funktion der Plattform bzw. der Online-Dienste stören oder sonst in deren Verfügbarkeit oder in die ihrer Dienste eingreifen könnten. Im Falle der Ergreifung solcher Maßnahmen durch den Nutzer wird die Zugangsberechtigung des Nutzers gesperrt.


4. Sorgfalts- und Mitwirkungspflichten bei einzelnen Online-Diensten

Der Nutzer erhält bei der Nutzung der einzelnen Online-Dienste Hinweise, die vom Nutzer zu beachten sind.


5. Kosten

Die Nutzung der Online-Dienste ist kostenfrei; ein Rechtsanspruch auf Registrierung und Nutzung besteht jedoch nicht.


6. Haftung

Schadensersatzansprüche sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung ausgeschlossen, es sei denn, die Pfalzwerke haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.

Im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit haften die Pfalzwerke für jede Art der Fahrlässigkeit.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften die Pfalzwerke für jede Art der Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens.

Eine Haftung für entgangenen Gewinn besteht nur im Falle von Vorsatz.

Soweit die Haftung der Pfalzwerke ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Pfalzwerke.


7. Verfügbarkeit

Die Pfalzwerke bemühen sich um eine größtmögliche Verfügbarkeit der Plattform bzw. der Online-Dienste und der damit einhergehenden Informationen, allerdings kann keine jederzeitige, störungsfreie und/oder uneingeschränkte Verfügbarkeit garantiert oder angeboten werden. Insbesondere Wartungsarbeiten oder Sicherheitsaspekte sowie höhere Gewalt und Ereignisse, die nicht im Machtbereich der Pfalzwerke stehen, können zu Störungen oder einer vorübergehenden Einstellung der Online-Dienste führen.

Die Pfalzwerke behalten sich vor, die Plattform insgesamt oder teilweise ohne Vorankündigung zu verändern, insbesondere das Angebot an Online-Diensten einzuschränken oder zu erweitern.


8. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen

Die Pfalzwerke haben die Plattform sowie die darüber vermittelten Informationen mit der erforderlichen Sorgfalt erstellt. Dennoch übernehmen die Pfalzwerke keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Qualität und Verwertbarkeit der Informationen und Inhalte.

Für Verweise (Links) auf den Seiten der Pfalzwerke wird ausdrücklich betont, dass die Pfalzwerke keinen Einfluss auf den Linktext sowie auf den Inhalt und die Gestaltung der verlinkten Seite und somit auch nicht auf eventuelle Verletzungen geltender Rechte haben. Die Pfalzwerke distanzieren sich ausdrücklich von den Linkformulierungen sowie von alle Inhalten der Seiten, auf die Verweise gesetzt sind.


9. Datenschutz

Die Pfalzwerke versichern, dass im Umgang mit den personenbezogenen Daten der Nutzer alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben beachtet werden und dass insbesondere keine personenbezogenen Daten unbefugt an Dritte weitergegeben werden. Einzelheiten finden Sie hier.


10. Änderung der Nutzungsbedingungen

Die Pfalzwerke behalten sich vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern, zu ergänzen und/oder neu zu gestalten. Der Nutzer wird über diese Änderung entweder per E-Mail oder im Rahmen seiner der Änderung folgenden Anmeldung informiert. Mit der weiteren Nutzung der Online-Dienste erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit diesen Änderungen.


11. Urheberrechtsschutz

Diese Plattform, alle Softwarebestandteile, die dazugehörige Datenbank einschließlich Programm- und Datenkonzeption sind urheberrechtlich geschützt. Eine unbefugte Verwendung oder Nutzung derselben ist daher untersagt.


12. Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.


13. Salvatorische Klausel

Sollten einige Regeln dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt eine angemessene Bestimmung, die – soweit gesetzlich zulässig – der unwirksamen Regelung inhaltlich und wirtschaftlich am meisten entspricht.